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Der Wahlvorstand

Aus wie vielen Mitgliedern besteht eigentlich ein Wahlvorstand?

Der Wahlvorstand besteht grundsätzlich aus 3 Mitgliedern. Findet die Wahl im normalen Wahlverfahren statt, so kann die Anzahl der Wahlvorstandsmitglieder auch erhöht werden; und zwar dann, wenn es zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl erforderlich ist. (Beachten Sie: Im vereinfachten Wahlverfahren ist eine Vergrößerung des Wahlvorstands nicht möglich.) Damit bei den Abstimmungen im Wahlvorstand keine Pattsituation entsteht, muss die Zahl der Mitglieder immer ungerade sein (§ 16 Abs. 1, Satz 2, 3 BetrVG).

Eine Vergrößerung des Wahlvorstands ist vor allem in größeren Betrieben oder wenn im Betrieb in verschiedenen Schichten gearbeitet wird, anzuraten. Denn in diesen Fällen sind meist mehrere Wahllokale einzurichten bzw. länger geöffnet zu halten. Da im geöffneten Wahllokal immer mindestens 1 stimmberechtigtes Mitglied anwesend sein muss (siehe hierzu auch § 12 Abs. 2 WO BetrVG), sind hier meist mehrere Mitglieder notwendig.

Übrigens, eine Zustimmung des Arbeitgebers zur Vergrößerung des Wahlvorstands ist nicht nötig. Diese Entscheidung trifft allein der bisherige Betriebsrat bei der Bestellung des Wahlvorstands. Um späteren Streit zu vermeiden, empfiehlt sich jedoch zuvor eine Erörterung mit dem Arbeitgeber.

Wie steht es um den Schulungsanspruch des Wahlvorstands?
Wie viele Mitglieder des Wahlvorstands sollen auf Schulung?
Ist man als Arbeitnehmer verpflichtet, im Wahlvorstand mitzumachen?
Darf jemand, der für den neuen Betriebsrat kandidieren will, auch Mitglied im Wahlvorstand sein?
Was sind eigentlich sog. nicht stimmberechtigte Mitglieder im Wahlvorstand?